Paige AGBs und Datenschutz

Kinderjahre GmbH stellt das Bildungsportal „PAIGE“ gemäß den Vorgaben dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereit.

1. Verantwortlicher

Kinderjahre GmbH

Schmiedehof 23

10965 Berlin

+493067938670

info@kinder-jahre.com

2. Grundsätzliches:

1. Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist oder sind Account(s) das persönliche Konto, welches dem Teilnehmer die Nutzung erweiterter Funktionen von PAIGE ermöglicht;
2. Teilnehmer sind alle Personen, welche durch die Übermittlung der Zugangsdaten durch die Kinderjahre GmbH, die Erlaubnis erlangen, die Webseiten des Bildungsportals aufrufen; 
3. Bildungsinhalte sind Inhalte von PAIGE insbesondere zu Bildungsprodukten, bestehend aus Texten, Bildern und/oder sonstigen Inhalten, welche PAIGE in die Datenbank des Bildungsportals eingestellt hat;
4. Sämtliches Bildmaterial aus dem pädagogischen Alltag wird ausschließlich durch PAIGE Geräte aufgenommen, die Nutzung privater Geräte wie Telefone zu diesem Zweck ist untersagt;
5. PAIGE ist das Bildungsportal unter  https://paige.kenntnisreich.de;
6. Der Server mit den Datensätzen wird von Heroku Cloud Application (https://devcenter.heroku.com/categories/app-security), angesiedelt in Frankfurt, Deutschland, in betrieben, Mediendateien werden gespeichert bei Amazon S3 database storage (https://aws.amazon.com/s3/features/#Access_management_and_security) Amazon AWS Europe Zone, angesiedelt in Frankfurt, Deutschland;
7. Die Anmeldung und Zulassung zum Bildungsportal erfordert die Registrierung durch PAIGE, um alle Funktionen von PAIGE nutzen zu können;
8. Personenbezogene Daten sind alle für den pädagogischen Alltag relevante Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; diese sind insbesondere: Kind  Vorname, Nachname, Geburtstag, Geschwister, Sorgerecht, Notfallnummer, Allergien, Impfungen, Abholberechtigte (Name, Foto, letzte 4 Ziffern der ID-Nummer), Integrationsstatus, Erlaubnis für ärztliche Untersuchungen, Foto (Profilbild), Abwesenheitsnotizen (Tage krank, Entschuldigungsgrund), Entwicklungsdokumentation; Eltern: Vorname, Nachname, Foto - Profilbild (Optional), Adresse, Telefonnummer, E-Mail Adresse;
9. Die Verarbeitung von Fotos und/oder Videos erfolgt aufgrund gesonderter ausdrücklicher Einwilligung des Teilnehmers (der Personensorgeberechtigten bzw. des/der Betroffenen mithin gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO; Die Veröffentlichung ausgewählter Bilddateien in (Print)Publikationen des/der Veranstalters/-in sowie auf deren Homepage /Soziale Medien o.ä. ist für die Öffentlichkeitsarbeit des/der Veranstalters/-in erforderlich und dient damit der Wahrnehmung berechtigter Interessen der Beteiligten, Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. 

• Speicherung der Fotos für ein Jahr. Zum Zwecke der Veröffentlichung von Fotos in Form eines Verabschiedungsbuches, welches alle Familien der Kita-Gruppe erhalten. Nach Ablauf dieser Zeit werden alle Fotos gelöscht.

10. Unzulässige Inhaltsdaten sind solche Inhaltsdaten, welche gegen das Gesetz, eine behördliche Anordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen; hierzu zählen insbesondere Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und gegen die Bestimmungen des Jugend- und Datenschutzes, strafbare und wettbewerbswidrige Handlungen, Verletzungen von Rechten Dritter, namentlich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, des Rechts am eigenen Bild, von Urheberrechten, Namensrechten, Marken-, Firmen- und sonstigen gewerblichen Schutzrechten, Verletzungen eines Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisses sowie pornografische, gewaltverherrlichende, diskriminierende, religiöse Gefühle verletzende, rassistische oder rechtsextreme Inhalte.

3. Registrierung

Um alle Funktionen des Bildungsportals nutzen zu können, muss sich der Teilnehmer registrieren. Dazu gibt der Teilnehmer die erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Onlineformular ein. Zugang zur PAIGE-Plattform haben alle Eltern, deren Kinder in einem der Kindergärten der Kenntnisreich Kindertagesstätten gGmbH eingeschrieben sind, sowie alle Erzieherinnen und Erzieher, die bei der Kenntnisreich Kindertagesstätten gGmbH angestellt sind und an der täglichen Kinderbetreuung in einem der Kindergärten der Kenntnisreich Kindertagesstätten gGmbH teilnehmen.  

Der Registrierungslink für den Zugang zur Plattform wird allen Benutzern an die angegebene E-Mail-Adresse geschickt, die in ihrem Vertrag registriert sind.

Der Zugriff auf den gesendeten Link führt den Nutzer zur Anmeldeseite, auf der er nach Bestätigung der Seiten AGB, Datenschutz und Bildgenehmigung (für Eltern über ihr Kind) oder Anweisungen zum Umgang mit den Medien in der Kita (für Pädagogen) aufgefordert wird, sein privates Passwort für den zukünftigen Zugriff auf die Seite festzulegen.

Die Zugriffsebene wird im Vorfeld von PAIGE Admin festgelegt und ermöglicht dem Nutzer den Zugriff auf ausgewählte Inhalte der Plattform:

(a)     (…..) Durch Betätigung des Buttons "Jetzt registrieren" gibt der Teilnehmer im abschließenden Schritt des Registrierungsvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. 

Die Teilnehmerdaten werden während jedes Zugriffs gespeichert, um die Sicherheit des Access Points zu gewährleisten (Datum, Uhrzeit, Benutzer-ID, IP-Adresse des Benutzers).

Der Datenaustausch erfolgt verschlüsselt (End-to-End SSL Verschlüsselung).

Der Zugriff erfolgt beschränkt:

1. PAIGE Admin - Voller Zugang
2. Kita Leitung - Zugang auf die Datensätze (Informationen über alle Kinder der jeweiligen Kita, Zugang zu allen Tagesinhalten aller Kita-Gruppen) für die Kita
3. Erzieher - Zugang auf die Datensätze (Informationen über die Kinder der Kindertagesstätte, in der sie arbeiten, Zugang zu allen Tagesinhalten der Kinder in der jeweiligen Kindertagesstätte) 
4. Eltern - Zugang zu den Gruppenaktivitäten, sowie Tagesinhalten der expliziten Gruppe des eigenen Kindes und zum Profil des Kindes 

(b)     Die Registrierung setzt die Authentifizierung des Besuchers voraus. Dazu erhält der Teilnehmer eine gesonderte E-Mail von PAIGE mit einem Link, welchen der Besucher binnen 4 Wochen nach Erhalt der E-Mail zur Registrierung betätigen muss; andernfalls werden die Daten des Teilnehmers automatisch in der Datenbank von PAIGE gelöscht und ein Account wird nicht angelegt.

(c)     Die Informationen zu PAIGE stehen dem Teilnehmer im Account bis zu dessen Löschung zur Verfügung.

3.    Leistungen von PAIGE

(a)     PAIGE stellt die technischen Voraussetzungen für die Nutzung bereit. Die Einzelheiten der Leistungen und Verfahrensweisen werden auf den Internetseiten des Bildungsportals beschrieben

(b)     Die Leistungen von PAIGE sind kostenfrei. Solange die Leistungen von PAIGE kostenfrei sind, sind die Leistungen von PAIGE rein freiwillig und die Teilnehmer haben keinen Anspruch gegen PAIGE auf Durchführung und Aufrechterhaltung des Angebots. PAIGE behält sich vor, das kostenfreie Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen.

(c)     PAIGE ist berechtigt, seine Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

4.     Kommunikation

1. Die Datenkommunikation mit den Servern von PAIGE erfolgt mittels Onlinezugriff über den Webbrowser der Teilnehmer oder Servern, soweit diese das öffentliche Internet betreffen.
2. Paige ist berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen des Bildungsportals durchzuführen, wenn dies für die Besucher, insbesondere die Nutzer oder Anbieter zumutbar ist.

5.      Pflichten des Teilnehmers

(1)     Den Teilnehmer treffen zum Zwecke der Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Nutzung des Bildungsportals Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen insbesondere zur Sperrung des Accounts oder Inhaltsdaten, Kündigung des Nutzungsvertrags und Schadensersatzansprüchen führen kann.

(2)     Der Teilnehmer hat

a)     bei der Registrierung und sonstigen zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen,

b)     das Passwort geheim zu halten und es Dritten keinesfalls mitzuteilen; der Besucher hat PAIGE  per Mail an paige@kenntnisreich.de unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Account von Dritten missbraucht wird oder wurde, 

c)     bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten diese PAIGE per Mail an paige@kenntnisreich.de unverzüglich mitzuteilen.

(3)     Der Teilnehmer ist insbesondere verpflichtet, die Dienste von PAIGE nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt folgende Pflichten ein:

a)    Der Teilnehmer stellt vor jedem Hochladen von Dateien sicher, dass er nicht unzulässige Inhaltsdaten auf dem Bildungsportal hochlädt. Der Teilnehmer wird vor jedem Hochladen von Inhaltsdaten prüfen, ob ihm die erforderlichen Rechte am Werk (z.B. Texte, Fotografien, Bilder, Grafiken, Videos, Audiodateien) sowie an Markennamen, Firmennamen, Logos und sonstigen Kennzeichen und Rechten zustehen. Bei Fotografien und Videos ist die weitere Prüfung erforderlich, ob von den abgebildeten Personen die erforderliche Einwilligung vorliegt; ohne diese Einwilligung darf ein Hochladen von Dateien nicht erfolgen.

b)     Dem Teilnehmer ist ein Hochladen personenbezogener Daten Dritter, abseits der Profilphotos, Namen, Vornamen, der letzten vier Ziffern der Personal Idenitifkations Nummer und Beziehungskonstellationen der Abholberechtigungen für die eigenen Kinder, grundsätzlich untersagt. Enthalten Inhaltsdaten solche personenbezogenen Daten, so wird der Teilnehmer diese vor dem Hochladen unkenntlich machen oder pseudonymisieren. Ist ausnahmsweise ein Hochladen personenbezogener Daten unverzichtbar, so wird der Besucher das Vorliegen einer Rechtsgrundlage für die Übermittlung an und die Veröffentlichung durch PAIGE dieser personenbezogenen Daten prüfen und beweissicher dokumentieren und sofern keine Rechtsgrundlage vorhanden ist eine ordnungsgemäße Einwilligung der betroffenen Person einholen und diese beweissicher dokumentieren und aufbewahren. Die Einwilligungserklärung ist zu vernichten, sobald sie nicht länger benötigt wird. In jedem Fall ist die betroffene Person nach Art. 13 DSGVO zu belehren.

c)     Der Teilnehmer beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.

6.  Rechte an den Inhaltsdaten, Verbreitungsverbot

Inhaltsdaten unterliegen je nach Einzelfall urheberrechtlichem, namensrechtlichem, markenrechtlichem, patentrechtlichem, designrechtlichem und/oder sonstigem Schutz aufgrund des Bestehens eines sonstigen Schutzrechts oder des Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen. Teilnehmern ist es daher nicht gestattet, Inhaltsdaten über die vom jeweiligen Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten. 

Die Verbreitung der von PAIGE bereitgestellten Inhaltsdaten, Bildern, Videos etc. außerhalb von PAIGE ist nicht gestattet.

Mit dem Erstellen der Inhaltsdaten bzw. Hochladen der Inhaltsdaten auf das Bildungsportal durch den Teilnehmer, räumt der Teilnehmer PAIGE alle Rechte ein, derer es zur Erbringung der Leistungen durch PAIGE bedarf.

7.     Löschung von Accounts

(1)     Teilnehmer können jederzeit die endgültige Löschung des Accounts verlangen. PAIGE wird den Account unverzüglich nach Zugang der Mitteilung löschen. Die Löschung führt zur Beendigung des Bildungsportal-Nutzungsvertrags.

(2)     PAIGE kann einen Account jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen. Der Löschung soll eine Ankündigung durch PAIGE per E-Mail vorausgehen.

(3)     PAIGE kann einen Account aus wichtigem Grund vorübergehend sperren oder endgültig löschen. Für die Löschung gilt § 314 Absatz 2 und 3 BGB entsprechend. Ein wichtiger Grund für eine Löschung oder Sperrung durch PAIGE liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmer gegen die übernommenen Pflichten verstößt.

(4)     Mit Löschung des Accounts werden auch die Inhaltsdaten gelöscht.

(5) Die Frist der Löschung des Datensicherungsarchivs entnehmen Sie den Datenschutzinformationen.

8.    Betroffenenrechte:

Nach der Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

a)    Werden ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben sie das Recht Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. (Art. 15 DSGVO)

b)    Sollten unrichtige personenbezogenen Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO)

c)    Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen    

d)     Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln    

e)     Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben e oder f erfolgt, Widerspruch einzulegen

f)    auf Beschwerde gegenüber der Aufsichtsbehörde, sofern sie der Ansicht sind, dass die sie betreffenden Daten durch den Anbieter unter Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verarbeitet werden (vgl. auch Art. 77 DSGVO).

Sollten Sie von den genannten Rechten Gebrauch machen, prüft der/die Verantwortliche, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der Landesbeauftragten für Datenschutz des Landes Berlin

9.     Haftung von PAIGE

 (1)     Die Haftung von PAIGE auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Leistung, Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung), ist, sofern die Haftung ein Verschulden von PAIGE voraussetzt, nach Maßgabe der Ziffer 8 (Haftung von PAIGE) eingeschränkt.

(2)     Die Haftung von PAIGE für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vorliegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besucher vertrauen darf und deren Nichterfüllung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (sogenannte "Kardinalpflicht"). Im Falle der Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung von PAIGE bei einfacher Fahrlässigkeit auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Gegenüber Verbrauchern ist die Haftung von PAIGE bei grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.

(3)     Soweit die Pflichtverletzung von PAIGE Leistungen betrifft, welche PAIGE gegenüber dem Teilnehmer freiwillig und unentgeltlich erbringt, ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit insgesamt ausgeschlossen.

 (4)     Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der Ziffer 8  (Haftung von PAIGE) gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von PAIGE.

(5)     Die Einschränkungen der Ziffer 8 (Haftung von PAIGE) gelten nicht für die Haftung von PAIGE wegen vorsätzlichen Verhaltens, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in Fällen der Arglist, bei Übernahme einer Garantie oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.     Allgemeine Bestimmungen

 (1)     PAIGE ist berechtigt, den Inhalt dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit hierfür ein triftiger Grund vorliegt. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn unvorhersehbare Ereignisse, welche PAIGE nicht veranlasst und auf welche PAIGE auch keinen Einfluss hatte, sowie die Änderung der Gesetzeslage oder der Rechtsprechung eine Änderung erfordern, um die Leistung aufrecht erhalten zu können.

(2)     Änderungen dieser AGB wird PAIGE dem Teilnehmer unter Benennung des konkreten Umfangs in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Teilnehmer ihnen nicht schriftlich widerspricht. PAIGE wird den Teilnehmer auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung bei PAIGE eingegangen sein. Übt der Teilnehmer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt, kann jedoch von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden.

(3)     Diese AGB unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen zum Schutz des Verbrauchers, die in dem Staat gelten, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

10. Verlinkung Social-Media über Grafik oder Textlink

Wir bewerben auf unserer Webseite auch Präsenzen auf den nachstehend aufgeführten sozialen Netzwerken. Die Einbindung erfolgt dabei über eine verlinkte Grafik des jeweiligen Netzwerks. Durch den Einsatz dieser verlinkten Grafik wird verhindert, dass es bei dem Aufruf einer Website, die über eine Social-Media-Bewerbung verfügt, automatisch zu einem Verbindungsaufbau zum jeweiligen Server des sozialen Netzwerks kommt, um eine Grafik des jeweiligen Netzwerkes selbst darzustellen. Erst durch einen Klick auf die entsprechende Grafik wird der Nutzer zu dem Dienst des jeweiligen sozialen Netzwerks weitergeleitet.

Nach der Weiterleitung des Nutzers werden durch das jeweilige Netzwerk Informationen über den Nutzer erfasst. Es kann hierbei nicht ausgeschlossen werden, dass eine Verarbeitung der so erhobenen  Daten in den USA stattfindet.

Dies sind zunächst Daten wie IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und besuchte Seite. Ist der Nutzer währenddessen in seinem Benutzerkonto des jeweiligen Netzwerks eingeloggt, kann der Netzwerk-Betreiber ggf. die gesammelten Informationen des konkreten Besuchs des Nutzers dem persönlichen Account des Nutzers zuordnen. Interagiert der Nutzer über einen „Teilen“-Button des jeweiligen Netzwerks, können diese Informationen in dem persönlichen Benutzerkonto des Nutzers gespeichert und ggf. veröffentlicht werden. Will der Nutzer verhindern, dass die gesammelten Informationen unmittelbar seinem Benutzerkonto zugeordnet werden, muss er sich vor dem Anklicken der Grafik ausloggen. Zudem besteht die Möglichkeit, das jeweilige Benutzerkonto entsprechend zu konfigurieren.

Folgende soziale Netzwerke werden in unsere Seite durch Verlinkung eingebunden:

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In unserem Internetauftritt setzen wir Google Fonts zur Darstellung externer Schriftarten ein. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, nachfolgend nur „Google“ genannt.

Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“)

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Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unseres Internetauftritts.

Durch die bei Aufruf unseres Internetauftritts hergestellte Verbindung zu Google kann Google ermitteln, von welcher Website Ihre Anfrage gesendet worden ist und an welche IP-Adresse die Darstellung der Schrift zu übermitteln ist.

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